handbuch arbeitsrecht

Die neuen Regeln zur Betriebsratsvergütung Vorteile auf einen Blick: Verständliche Darstellung der gesetzlichen Grundlagen Auswirkungen der aktuellen Rechtsprechung Hinweise und Tipps für die betriebliche Praxis Betriebsräte dürfen wegen ihres Amts weder bevorzugt noch benachteiligt werden. Das gilt auch für die Vergütung. Dennoch bestehen in der Praxis erhebliche rechtliche Unsicherheiten - und das nicht erst seit dem »VW-Prozess« mit BGH-Urteil und anschließender Auseinandersetzung vor den Arbeitsgerichten. Als Reaktion auf das Urteil wird das Betriebsverfassungsgesetz mit Inkrafttreten zum 1.8.2024 geändert. Betriebsräte wie Kandidatinnen und Kandidaten für das Ehrenamt müssen wissen, worauf es bei ihrer Vergütung ankommt. Gesetzlich klargestellt wird mit der Neufassung des BetrVG: zur Bestimmung der mit dem Betriebsratsmitglied vergleichbaren Beschäftigten ist auf den Zeitpunkt der Übernahme des Betriebsratsamts abzustellen bei Vorliegen eines sachlichen Grundes kann eine Neubestimmung der Vergleichsgruppe vorgenommen werden die Betriebsparteien können in einer Betriebsvereinbarung ein Verfahren zur Festlegung vergleichbarer Beschäftigter regeln sowohl die Konkretisierung der Vergleichbarkeit in der Betriebsvereinbarung als auch die nachfolgende einvernehmliche Festlegung der konkreten Vergleichspersonen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat in Textform kann nur auf grobe Fehlerhaftigkeit überprüft werden die Maßstäbe des Begünstigung- und Benachteiligungsverbots werden konkretisiert Kernthemen des Handbuchs: Die Inhalte der Gesetzesänderung zur Betriebsratsvergütung auf einen Blick Grundlagen der Betriebsratsvergütung: Das Ehrenamt Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot Entgelt: Definition, Bestandteile Entgeltentwicklung von Betriebsratsmitgliedern Auswirkung von Sonderkarrieren auf das Entgelt Das Bilden von Vergleichsgruppen Beurteilung des Entgelts vor Gericht Wichtige Rechtsprechung Der Herausgeber: Jochen Homburg, Rechtsanwalt mit Schwerpunkten Arbeitsrecht und Betriebsverfassungsrecht sowie Tarifpolitik in der Vorstandverwaltung der IG Metall, ehrenamtlicher Richter am Bundesarbeitsgericht Frankfurt am Main

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis – und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen – fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete. Der neue Praxisleitfaden erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme. Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 1. Erwerb und Entwicklung 2. Fütterung mit Daten 3. Nutzung und Output So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie: - Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase? - Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern? - Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab? - Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander? Das Praxishandbuch ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen – von der Planung bis zum laufenden Betrieb. Expertenwissen garantiert RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter. Vom Handbuch profitieren Anwält:innen Unternehmensjurist:innen Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen

Die Rechtsentwicklung des 20. Jahrhunderts zählt in bedeutendem Umfang noch zur täglichen Rechtspraxis, ist aber gleichzeitig bereits ein historischer Sachverhalt. Der Wandel der Rechtswissenschaft und ihrer Umsetzung in den vergangenen hundert Jahren ist bislang kaum im Zusammenhang überdacht und dargestellt worden. Äußerlich lässt er sich vor allem anhand der juristischen Literatur ausmachen. Zunehmende Bedeutung haben dabei aber auch Rechtsprechung und Gesetzgebung gewonnen. Die Inhalte der Rechtswissenschaft wurden im vergangenen Jahrhundert von den unterschiedlichsten sozialethischen Überzeugungen und gesellschaftlichen Zielen, insbesondere aber auch von diversen politischen Systemen gespeist - dem ausgehenden Kaiserreich, der Weimarer Republik, der Herrschaft des Nationalsozialismus sowie dem demokratischen Rechtsstaat in der Bundesrepublik Deutschland. Unabhängig davon haben sich generelle Tendenzen bei der Anwendung des Rechts herausgebildet, etwa die zunehmende Distanz zur historischen Auslegung, die fortschreitende Differenzierung der Problemlösungen, die Bildung von Fallgruppen, die Systematisierung neuer Rechtsgebiete oder die größer werdende Gewichtung der Grundrechte. Das neue Handbuch geht den Entwicklungslinien von Rechtswissenschaft und Rechtsliteratur im 20. Jahrhundert erstmals eingehender nach. Diese werden zunächst in einem Überblick aufgezeigt. In zahlreichen Einzelbeiträgen renommierter Autoren werden darüber hinaus die Besonderheiten für die wesentlichen Rechtsdisziplinen dargestellt. Aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungsbedingungen der behandelten Rechtsgebiete unterscheiden sich dabei die Schwerpunkte der einzelnen Kapitel, die teils bei dogmengeschichtlichen oder der literaturgeschichtlichen Fragestellungen, aber auch bei der Gesetzgebungsgeschichte liegen. Darüber hinaus werden - bezogen auf den Verlag C.H.Beck - die Entwicklung einiger wichtiger Werke, des Zeitschriftenwesens sowie - für die Zeit seit der deutschen Wiedervereinigung - auch des Verlagsunternehmens nachgezeichnet. Juristische Literatur des 20. Jahrhunderts im Überblick (Willoweit) Das Profil des Verlages C.H.Beck (Willoweit) Die großen Rechtsgebiete und exemplarische Werke Bürgerliches Recht Allgemeiner Teil des BGB (Diedrichsen) Allgemeines Schuldrecht (Wolf) Vertragliche Schuldverhältnisse (Martinek) Gesetzliche Schuldverhältnisse (Wagner) Sachenrecht (Thier) Familienrecht (Schwab) Erbrecht (Leipold) Internationales Privatrecht (Heldrich) Palandt, BGB (Heinrichs) Münchener Kommentar zum BGB (Säcker) Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts (Canaris) Schönfelder, Deutsche Gesetze (Wasmuth) Wirtschaftsrecht Handelsrecht (Richardi) Gesellschaftsrecht (Fleischer) Versicherungs- und Bankrecht (Schwintowski) Lauterkeitsrecht (Köhler) Immaterialgüterrecht (Loewenheim) Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch (Hopt) Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz (Prölss) Arbeits- und Sozialrecht Arbeitsrecht (Richardi) Richardi, Betriebsverfassungsgesetz (Richardi) Zöllner/Loritz, Arbeitsrecht (Richardi) Sozialrecht (Schulte) Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht (Krasney) Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz (Meyer-Ladewig) Zivilverfahrens- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht (Hess/Mack) Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht sowie Kostenrecht (Stürner) Thomas/Putzo, Zivilprozessordnung (Reichold) Keidel/Kuntze/Winkler, Gesetz über die Freiwillige Gerichtsbarkeit (Winkler) Kriminalwissenschaften Strafrecht (Kühl) Strafverfahrensrecht (Hoyer) Kriminologie (Schöch) Schwarz/Dreher/Tröndle/Fischer, Strafgesetzbuch (Tröndle) Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch (Eser) Roxin, Strafrecht Allgemeiner Teil (Roxin) Kleinknecht/Meyer/Meyer-Goßner, Strafprozessordnung (Meyer-Goßner) Öffentliches Recht Verfassungs- und Verfassungsprozessrecht (Pauly) Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht (Voßkuhle) Öffentliches Baurecht (Wahl) Umweltrecht (Schulze-Fielitz) Gewerberecht (Reiner Schmidt) Maunz/Dürig, Grundgesetz (Lerche)

Die Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Analyse großer Datenmengen ist wesentlicher Innovationstreiber für die Wirtschaft, für das Gesundheitswesen, die Forschung, die Verwaltung und für (digitale) Medien. Big Data steht hierbei in einer Wechselwirkung mit KI-Systemen, die Big Data verwenden. Der Gesetzgeber versucht, den damit einhergehenden Rechtsfragen neben den bestehenden Rechtsordnungen spezifische Regelungen an die Seite zu stellen, z.B. DSA, DMA, DGA, PSI-RL u.v.m. Das neue Rechtshandbuch Das von Borges/Keil herausgegebene Handbuch reflektiert dieses komplexe Verhältnis von Big Data und KI. Es behandelt die rechtlichen Fragestellungen aus Sicht von Wissenschaft und Praxis und bietet umfassende, praxisorientierte Hilfestellung und Planungssicherheit für den Geschäftsalltag im Big-Data-Umfeld. Schwerpunkte Big Data und das Recht: Begriff, Rechte an Daten, Bewertung von Massendaten, Datennutzung durch Intermediäre Rechtsgebiete: Datenschutz, Haftung, Arbeitsrecht, UWG, Immaterialgüterrecht, Steuerrecht, Außenwirtschaftsrecht Vertragspraxis: Datenlizenzen, Datenanalyse Zielgruppen: Rechtsanwaltschaft, Syndikusanwaltschaft, große Wirtschaftsunternehmen, Legal Tech-Unternehmen, Verwaltung, Forschungseinrichtungen. Herausgeber: Prof. Dr. Georg Borges ist Inhaber des Lehrstuhls für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken. Dr. Ulrich Keil ist General Counsel Commercial & Technology der Schaeffler Group. Autorinnen und Autoren: Dr. Matthias Berberich, LL.M. (Cambridge) Prof. Dr. Georg Borges Dr. Hannah Bug, LL.M. (Edinburgh) Dr. Andreas Demleitner Dr. Michael Dorner Dr. Alexander Duisberg Dr. Verena Grentzenberg Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge) Dr. Ulrich Keil Dr. Jens Kirchner PD Dr. Carsten König, LL.M. (Harvard) Prof. Dr. Wolfgang Maaß Prof. Dr. Michael Olbrich Prof. Dr. David J. Rapp Dr. Christoph Rieken, LL.M. (London) PD Dr. Andreas Sattler, LL.M. (Nottingham) Anahita Thoms, LL.M. (Nottingham) Dr. Stefan Weidert, LL.M. (Cornell)

Die Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Analyse großer Datenmengen ist wesentlicher Innovationstreiber für die Wirtschaft, für das Gesundheitswesen, die Forschung, die Verwaltung und für (digitale) Medien. Big Data steht hierbei in einer Wechselwirkung mit KI-Systemen, die Big Data verwenden. Der Gesetzgeber versucht, den damit einhergehenden Rechtsfragen neben den bestehenden Rechtsordnungen spezifische Regelungen an die Seite zu stellen, z.B. DSA, DMA, DGA, PSI-RL u.v.m. Das neue Rechtshandbuch Das von Borges/Keil herausgegebene Handbuch reflektiert dieses komplexe Verhältnis von Big Data und KI. Es behandelt die rechtlichen Fragestellungen aus Sicht von Wissenschaft und Praxis und bietet umfassende, praxisorientierte Hilfestellung und Planungssicherheit für den Geschäftsalltag im Big-Data-Umfeld. Schwerpunkte Big Data und das Recht: Begriff, Rechte an Daten, Bewertung von Massendaten, Datennutzung durch Intermediäre Rechtsgebiete: Datenschutz, Haftung, Arbeitsrecht, UWG, Immaterialgüterrecht, Steuerrecht, Außenwirtschaftsrecht Vertragspraxis: Datenlizenzen, Datenanalyse Zielgruppen: Rechtsanwaltschaft, Syndikusanwaltschaft, große Wirtschaftsunternehmen, Legal Tech-Unternehmen, Verwaltung, Forschungseinrichtungen. Herausgeber: Prof. Dr. Georg Borges ist Inhaber des Lehrstuhls für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken. Dr. Ulrich Keil ist General Counsel Commercial & Technology der Schaeffler Group. Autorinnen und Autoren: Dr. Matthias Berberich, LL.M. (Cambridge) | Prof. Dr. Georg Borges | Dr. Hannah Bug, LL.M. (Edinburgh) | Dr. Andreas Demleitner | Dr. Michael Dorner | Dr. Alexander Duisberg | Dr. Verena Grentzenberg | Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge) | Dr. Ulrich Keil | Dr. Jens Kirchner | PD Dr. Carsten König, LL.M. (Harvard) | Prof. Dr. Wolfgang Maaß | Prof. Dr. Michael Olbrich | Prof. Dr. David J. Rapp | Dr. Christoph Rieken, LL.M. (London) | PD Dr. Andreas Sattler, LL.M. (Nottingham) | Anahita Thoms, LL.M. (Nottingham) | Dr. Stefan Weidert, LL.M. (Cornell)

Der Verkehrssektor gehört neben dem Binnenmarkt und der Umweltpolitik zu den Bereichen mit der umfangreichsten europäischen Normsetzung. Entsprechend zahlreich sind die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der dieses Gebiet bestimmenden Regelungen. Das Handbuch analysiert auf dem Stand 2015 die Entfaltung des Verkehrsrechts der Europäischen Union und enthält eine systematische Darstellung und kritische Bewertung der für die einzelnen Verkehrsträger geltenden Bestimmungen. Besonderer Wert wurde auf eine detaillierte Auswertung der aktuellen Gesetzgebung und Rechtsprechung gelegt. Der praxisorientierte Schwerpunkt liegt insbesondere auf den Themen: geltende Regeln zur Liberalisierung der Transportdienstleistung einschliesslich des auf die Verkehrswirtschaft bezogenen Wettbewerbsrechts (u.a. VO 1071 – 1073/2009 und 1370/2007 über den Güter – und Personenkraftverkehr sowie die RL 2012/34 über den Europäischen Eisenbahnraum) Sicherheit (u.a. VO 549/2004 über den einheitlichen europäischen Luftraum) Umweltschutz (z.B. RL 2008/08 über die Beförderung gefährlicher Güter auf Strassen, Binnengewässern und Eisenbahnen) Schutz der Interessen der Verkehrsnutzer (z.B. VO 261/2004 über die Rechte von Flugpassagieren) sozial- und arbeitsrechtliche Aspekte (z.B. VO 561/2006 über Lenk – und Ruhezeiten im gewerblichen Strassenverkehr) bi- und multilateralen internationalen Verträge (z.B. die Regelungen der Mannheimer Akte für die Binnenschifffahrt und die Luftverkehrsabkommen der EU) Ein detailliertes Urteilsregister erleichtert den Zugang zur Materie. Die Autoren sind ausgeweisene Kenner: Dr. Roland Bieber ist em. Professor und ehemaliger Direktor des Zentrums für Rechtsvergleichung, Europarecht und Völkerrecht der Universität Lausanne. Dr. Francesco Maiani ist Professor am Hochschulinstitut für öffentliche Verwaltung der Universität Lausanne. Zu den zahlreichen europarechtlichen Schriften beider Autoren gehören u.a. ein gemeinsam geschriebenes Lehrbuch des Europarechts («Précis de droit européen», 2. Aufl. Bern 2011). Roland Bieber ist in dem von ihm mitverfassten Standardwerk «Die Europäische Union – Rechtsordnung und Politik», (11. Aufl. Baden – Baden 2014) unter anderem für den Abschnitt «Verkehr» verantwortlich.

Die Rechtsentwicklung des 20. Jahrhunderts zählt in bedeutendem Umfang noch zur täglichen Rechtspraxis, ist aber gleichzeitig bereits ein historischer Sachverhalt. Der Wandel der Rechtswissenschaft und ihrer Umsetzung in den vergangenen hundert Jahren ist bislang kaum im Zusammenhang überdacht und dargestellt worden. Äußerlich lässt er sich vor allem anhand der juristischen Literatur ausmachen. Zunehmende Bedeutung haben dabei aber auch Rechtsprechung und Gesetzgebung gewonnen. Die Inhalte der Rechtswissenschaft wurden im vergangenen Jahrhundert von den unterschiedlichsten sozialethischen Überzeugungen und gesellschaftlichen Zielen, insbesondere aber auch von diversen politischen Systemen gespeist - dem ausgehenden Kaiserreich, der Weimarer Republik, der Herrschaft des Nationalsozialismus sowie dem demokratischen Rechtsstaat in der Bundesrepublik Deutschland. Unabhängig davon haben sich generelle Tendenzen bei der Anwendung des Rechts herausgebildet, etwa die zunehmende Distanz zur historischen Auslegung, die fortschreitende Differenzierung der Problemlösungen, die Bildung von Fallgruppen, die Systematisierung neuer Rechtsgebiete oder die größer werdende Gewichtung der Grundrechte. Das neue Handbuch geht den Entwicklungslinien von Rechtswissenschaft und Rechtsliteratur im 20. Jahrhundert erstmals eingehender nach. Diese werden zunächst in einem Überblick aufgezeigt. In zahlreichen Einzelbeiträgen renommierter Autoren werden darüber hinaus die Besonderheiten für die wesentlichen Rechtsdisziplinen dargestellt. Aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungsbedingungen der behandelten Rechtsgebiete unterscheiden sich dabei die Schwerpunkte der einzelnen Kapitel, die teils bei dogmengeschichtlichen oder der literaturgeschichtlichen Fragestellungen, aber auch bei der Gesetzgebungsgeschichte liegen. Darüber hinaus werden - bezogen auf den Verlag C.H.Beck - die Entwicklung einiger wichtiger Werke, des Zeitschriftenwesens sowie - für die Zeit seit der deutschen Wiedervereinigung - auch des Verlagsunternehmens nachgezeichnet. Juristische Literatur des 20. Jahrhunderts im Überblick (Willoweit) Das Profil des Verlages C.H.Beck (Willoweit) Die großen Rechtsgebiete und exemplarische Werke Bürgerliches Recht Allgemeiner Teil des BGB (Diedrichsen) Allgemeines Schuldrecht (Wolf) Vertragliche Schuldverhältnisse (Martinek) Gesetzliche Schuldverhältnisse (Wagner) Sachenrecht (Thier) Familienrecht (Schwab) Erbrecht (Leipold) Internationales Privatrecht (Heldrich) Palandt, BGB (Heinrichs) Münchener Kommentar zum BGB (Säcker) Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts (Canaris) Schönfelder, Deutsche Gesetze (Wasmuth) Wirtschaftsrecht Handelsrecht (Richardi) Gesellschaftsrecht (Fleischer) Versicherungs- und Bankrecht (Schwintowski) Lauterkeitsrecht (Köhler) Immaterialgüterrecht (Loewenheim) Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch (Hopt) Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz (Prölss) Arbeits- und Sozialrecht Arbeitsrecht (Richardi) Richardi, Betriebsverfassungsgesetz (Richardi) Zöllner/Loritz, Arbeitsrecht (Richardi) Sozialrecht (Schulte) Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht (Krasney) Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz (Meyer-Ladewig) Zivilverfahrens- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht (Hess/Mack) Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht sowie Kostenrecht (Stürner) Thomas/Putzo, Zivilprozessordnung (Reichold) Keidel/Kuntze/Winkler, Gesetz über die Freiwillige Gerichtsbarkeit (Winkler) Kriminalwissenschaften Strafrecht (Kühl) Strafverfahrensrecht (Hoyer) Kriminologie (Schöch) Schwarz/Dreher/Tröndle/Fischer, Strafgesetzbuch (Tröndle) Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch (Eser) Roxin, Strafrecht Allgemeiner Teil (Roxin) Kleinknecht/Meyer/Meyer-Goßner, Strafprozessordnung (Meyer-Goßner) Öffentliches Recht Verfassungs- und Verfassungsprozessrecht (Pauly) Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht (Voßkuhle) Öffentliches Baurecht (Wahl) Umweltrecht (Schulze-Fielitz) Gewerberecht (Reiner Schmidt) Maunz/Dürig, Grundgesetz (Lerche)

Die Neuregelungen zur Tarifeinheit sind in Kraft. Noch viel umstrittener als das Mindestlohngesetz, greifen die neuen Vorschriften tief in das kollektive Arbeitsrecht ein. Die Tarifpluralität, die das BAG 2010 anerkannt hatte, wird abgeschafft: Es sollen nur noch die Tarifverträge gelten, die von der Gewerkschaft mit der größeren Mitgliederzahl im Betrieb abgeschlossen wurden. Die Auswirkungen für die Praxis sind enorm. Spartengewerkschaften sind in ihrer Existenz bedroht, auch jede andere Gewerkschaft kann nicht mehr davon ausgehen, in jedem Betrieb ein Streikrecht zu haben. Viele Betriebsräte müssen sich fragen, welche Tarifverträge in Zukunft in ihrem Betrieb gelten. Wie stellt man fest, wer mehr Mitglieder hat? Wer bezahlt den Notar, der notfalls eine Art „Volkszählung“ im Betrieb veranstalten muss? Was passiert, wenn er zu keinem eindeutigen Ergebnis kommt, weil z. B. bestimmte Beschäftigte keine Auskunft geben? Die angekündigten Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht werden dauern; bis zu einer Entscheidung ist das Tarifeinheitsgesetz geltendes Recht. „Das neue Tarifeinheitsrecht“ informiert zum frühest möglichen Zeitpunkt über das neue Recht: Vereinbarkeit mit der Verfassung, insbesondere mit Art. 9 Abs. 3 GG Vereinbarkeit mit völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor? Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat? Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt? Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf? Einstweilige Verfügungen gegen Streiks Auswirkungen auf die Arbeit der Betriebsräte. Die Autoren sind wie kaum andere für das Thema prädestiniert: Professor Dr. Wolfgang Däubler ist seit annähernd 40 Jahren einer der führenden Tarifrechtler in Deutschland. Er ist u. a. Herausgeber eines meinungsbildenden Kommentars zum TVG und eines Handbuchs zum Arbeitskampfrecht. Professor Klaus Bepler war als Vorsitzender Richter des 4. Senats des BAG für Tarifrecht zuständig und auch am Urteil zur Tarifpluralität vom 7. Juli 2010 (4 AZR 537/08) beteiligt.

Der Verkehrssektor gehört neben dem Binnenmarkt und der Umweltpolitik zu den Bereichen mit der umfangreichsten europäischen Normsetzung. Entsprechend zahlreich sind die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der dieses Gebiet bestimmenden Regelungen. Das Handbuch analysiert auf dem Stand 2015 die Entfaltung des Verkehrsrechts der Europäischen Union und enthält eine systematische Darstellung und kritische Bewertung der für die einzelnen Verkehrsträger geltenden Bestimmungen. Besonderer Wert wurde auf eine detaillierte Auswertung der aktuellen Gesetzgebung und Rechtsprechung gelegt. Der praxisorientierte Schwerpunkt liegt insbesondere auf den Themen: geltende Regeln zur Liberalisierung der Transportdienstleistung einschliesslich des auf die Verkehrswirtschaft bezogenen Wettbewerbsrechts (u.a. VO 1071 – 1073/2009 und 1370/2007 über den Güter – und Personenkraftverkehr sowie die RL 2012/34 über den Europäischen Eisenbahnraum) Sicherheit (u.a. VO 549/2004 über den einheitlichen europäischen Luftraum) Umweltschutz (z.B. RL 2008/08 über die Beförderung gefährlicher Güter auf Strassen, Binnengewässern und Eisenbahnen) Schutz der Interessen der Verkehrsnutzer (z.B. VO 261/2004 über die Rechte von Flugpassagieren) sozial- und arbeitsrechtliche Aspekte (z.B. VO 561/2006 über Lenk – und Ruhezeiten im gewerblichen Strassenverkehr) bi- und multilateralen internationalen Verträge (z.B. die Regelungen der Mannheimer Akte für die Binnenschifffahrt und die Luftverkehrsabkommen der EU) Ein detailliertes Urteilsregister erleichtert den Zugang zur Materie. Die Autoren sind ausgeweisene Kenner: Dr. Roland Bieber ist em. Professor und ehemaliger Direktor des Zentrums für Rechtsvergleichung, Europarecht und Völkerrecht der Universität Lausanne. Dr. Francesco Maiani ist Professor am Hochschulinstitut für öffentliche Verwaltung der Universität Lausanne. Zu den zahlreichen europarechtlichen Schriften beider Autoren gehören u.a. ein gemeinsam geschriebenes Lehrbuch des Europarechts («Précis de droit européen», 2. Aufl. Bern 2011). Roland Bieber ist in dem von ihm mitverfassten Standardwerk «Die Europäische Union – Rechtsordnung und Politik», (11. Aufl. Baden – Baden 2014) unter anderem für den Abschnitt «Verkehr» verantwortlich.

Die Neuregelungen zur Tarifeinheit sind in Kraft. Noch viel umstrittener als das Mindestlohngesetz, greifen die neuen Vorschriften tief in das kollektive Arbeitsrecht ein. Die Tarifpluralität, die das BAG 2010 anerkannt hatte, wird abgeschafft: Es sollen nur noch die Tarifverträge gelten, die von der Gewerkschaft mit der größeren Mitgliederzahl im Betrieb abgeschlossen wurden. Die Auswirkungen für die Praxis sind enorm. Spartengewerkschaften sind in ihrer Existenz bedroht, auch jede andere Gewerkschaft kann nicht mehr davon ausgehen, in jedem Betrieb ein Streikrecht zu haben. Viele Betriebsräte müssen sich fragen, welche Tarifverträge in Zukunft in ihrem Betrieb gelten. Wie stellt man fest, wer mehr Mitglieder hat? Wer bezahlt den Notar, der notfalls eine Art „Volkszählung“ im Betrieb veranstalten muss? Was passiert, wenn er zu keinem eindeutigen Ergebnis kommt, weil z. B. bestimmte Beschäftigte keine Auskunft geben? Die angekündigten Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht werden dauern; bis zu einer Entscheidung ist das Tarifeinheitsgesetz geltendes Recht. „Das neue Tarifeinheitsrecht“ informiert zum frühest möglichen Zeitpunkt über das neue Recht: Vereinbarkeit mit der Verfassung, insbesondere mit Art. 9 Abs. 3 GG Vereinbarkeit mit völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor? Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat? Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt? Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf? Einstweilige Verfügungen gegen Streiks Auswirkungen auf die Arbeit der Betriebsräte. Die Autoren sind wie kaum andere für das Thema prädestiniert: Professor Dr. Wolfgang Däubler ist seit annähernd 40 Jahren einer der führenden Tarifrechtler in Deutschland. Er ist u. a. Herausgeber eines meinungsbildenden Kommentars zum TVG und eines Handbuchs zum Arbeitskampfrecht. Professor Klaus Bepler war als Vorsitzender Richter des 4. Senats des BAG für Tarifrecht zuständig und auch am Urteil zur Tarifpluralität vom 7. Juli 2010 (4 AZR 537/08) beteiligt.

Der StichwortKommentar Schadenrecht ist die umfassende und ausführliche alphabetische Gesamtdarstellung zum außervertraglichen und vertraglichen Haftungs- und Schadenrecht. Er leistet effiziente Hilfe, um die aus unterschiedlichen Lebenssachverhalten entspringenden Schadenskonstellationen zu beherrschen. Fachanwält:innen für Versicherungs- und für Verkehrsrecht, vor allem aber auch inhaltlich breit aufgestellte Kanzleien profitieren besonders von der Darstellung von Schadenersatzansprüchen aus allen Rechtsbereichen. Die Struktur nach Haftungsgrund, Haftungsumfang und versicherungsrechtlichen Fragen führt zuverlässig zu tragfähigen Argumentationsstrukturen bei der Geltendmachung der ganzen Vielfalt der Ansprüche. Zur täglichen Nutzung empfohlen! Das Werk kommentiert sämtliche haftungsrelevanten Sachverhalte und Anspruchsgrundlagen von Arbeitsrecht bis Zwangsvollstreckung behandelt grundlegende Fragen des sozial(versicherungs)rechtlichen und versicherungsvertraglichen Schutzes Betroffener stets mit bezieht die Sicht Anspruchsberechtigte/Geschädigte sowie Anspruchsverpflichtete/Haftende/Schädiger:innen ein zeigt die Handlungsoptionen der Praxis auf und vertieft überall, wo die Beratungswirklichkeit es erfordert ermöglicht raschen ersten Zugriff durch seine alphabetische Struktur und die effiziente Erschließung der praxisrelevanten Probleme bei allen Fragen im Zusammenspiel zwischen Schaden, Haftung und Versicherung. Die besonderen Vorteile Durch die Ordnung nach Stichworten entfällt die Suche in mehreren Kommentaren, denn die Kommentierung des Stichworts fügt die Kommentierungen mehrerer Rechtsvorschriften verschiedener Gesetze oder ein und desselben Gesetzes zusammen. So werden die Vorteile von Kommentar und Handbuch effizient kombiniert. Querverweise helfen, vernetzt zu argumentieren und nichts zu übersehen Übersichten zu Rechtsprechung und Fallkonstellationen erleichtern die Einordnung des eigenen Falls. Das Herausgeber- und Autorenteam RA Stefan Bachmor Ass.jur. Rüdiger Balke RA Prof. Dr. Andreas J. Baumert Prof. Dr. Stefanie Bock SyndikusRA Dr. Thomas Böcker, LL.M. Prof. Dr. Marten Breuer Fabian Bünnemann, LL.M., LL.M. Julian Christmann RAin Dr. Ilse Dautert RA u Mediator Dennis Dietel RA Stephan Dirks Prof. Dr. Jan Eichelberger RA Klaus Eichhorn Dr. Melanie Epe, LL.B., M.A. ORR Dr. Sebastian Felz RA Dr. Siegfried Friesen RA Dr. Dennis Geissler RA Prof. Dr. Elmar Giemulla RA Dr. Christian Gloyer RiArbG Wolfgang Gundel RA Sebastian Gutt RA Dr. Christian Halm RA Dr. Tobias Hermann RA Jörg Heynemann Marvin Jäschke RA Oliver Just Mediator Stefan Kessen, M.A. Prof. Dr. Friedrich Klein-Blenkers RA Mathias Klose RiAG Dr. Benjamin Krenberger RAin Barbara Krumbacher RA Jochen Link MDirig Dr. Michael Luber SyndikusRA Benedikt Mais Dr. Johannes Meier RA Klaus Moos RiLG Martin Mülhöfer RA Dr. Arian Nazari-Khanachayi, LL.M. Eur. VRiLG a.D. Frank Pardey Dr. Benedikt Quarch, LL.B., M.A. RA Dr. Jan-Dirk Rausch Prof. Dr. Gerhard Ring RA Sebastian Schechinger, LL.M. VRiLG René Schnitzler RA Dr. Philipp Schulz-Merkel Dr. Andreas Seidel Dr. Hans Steege RAin Olga Stepanova RA Dr. Johannes Stürner RAin Cornelia Süß RA Bernhard Veeck, LL.M. RA Dr. Alexander Wirich Maren Wöbbeking

Der StichwortKommentar Schadenrecht ist die umfassende und ausführliche alphabetische Gesamtdarstellung zum außervertraglichen und vertraglichen Haftungs- und Schadenrecht. Er leistet effiziente Hilfe, um die aus unterschiedlichen Lebenssachverhalten entspringenden Schadenskonstellationen zu beherrschen. Fachanwält:innen für Versicherungs- und für Verkehrsrecht, vor allem aber auch inhaltlich breit aufgestellte Kanzleien profitieren besonders von der Darstellung von Schadenersatzansprüchen aus allen Rechtsbereichen. Die Struktur nach Haftungsgrund, Haftungsumfang und versicherungsrechtlichen Fragen führt zuverlässig zu tragfähigen Argumentationsstrukturen bei der Geltendmachung der ganzen Vielfalt der Ansprüche. Zur täglichen Nutzung empfohlen! Das Werk kommentiert sämtliche haftungsrelevanten Sachverhalte und Anspruchsgrundlagen von Arbeitsrecht bis Zwangsvollstreckung behandelt grundlegende Fragen des sozial(versicherungs)rechtlichen und versicherungsvertraglichen Schutzes Betroffener stets mit bezieht die Sicht Anspruchsberechtigte/Geschädigte sowie Anspruchsverpflichtete/Haftende/Schädiger:innen ein zeigt die Handlungsoptionen der Praxis auf und vertieft überall, wo die Beratungswirklichkeit es erfordert ermöglicht raschen ersten Zugriff durch seine alphabetische Struktur und die effiziente Erschließung der praxisrelevanten Probleme bei allen Fragen im Zusammenspiel zwischen Schaden, Haftung und Versicherung. Die besonderen Vorteile Durch die Ordnung nach Stichworten entfällt die Suche in mehreren Kommentaren, denn die Kommentierung des Stichworts fügt die Kommentierungen mehrerer Rechtsvorschriften verschiedener Gesetze oder ein und desselben Gesetzes zusammen. So werden die Vorteile von Kommentar und Handbuch effizient kombiniert. Querverweise helfen, vernetzt zu argumentieren und nichts zu übersehen Übersichten zu Rechtsprechung und Fallkonstellationen erleichtern die Einordnung des eigenen Falls. Das Herausgeber- und Autorenteam RA Stefan Bachmor | Ass.jur. Rüdiger Balke | RA Prof. Dr. Andreas J. Baumert | Prof. Dr. Stefanie Bock | SyndikusRA Dr. Thomas Böcker, LL.M. | Prof. Dr. Marten Breuer | Fabian Bünnemann, LL.M., LL.M. | Julian Christmann | RAin Dr. Ilse Dautert | RA u Mediator Dennis Dietel | RA Stephan Dirks | Prof. Dr. Jan Eichelberger | RA Klaus Eichhorn | Dr. Melanie Epe, LL.B., M.A. | ORR Dr. Sebastian Felz | RA Dr. Siegfried Friesen | RA Dr. Dennis Geissler | RA Prof. Dr. Elmar Giemulla | RA Dr. Christian Gloyer | RiArbG Wolfgang Gundel | RA Sebastian Gutt | RA Dr. Christian Halm | RA Dr. Tobias Hermann | RA Jörg Heynemann | Marvin Jäschke | RA Oliver Just | Mediator Stefan Kessen, M.A. | Prof. Dr. Friedrich Klein-Blenkers | RA Mathias Klose | RiAG Dr. Benjamin Krenberger | RAin Barbara Krumbacher | RA Jochen Link | MDirig Dr. Michael Luber | SyndikusRA Benedikt Mais | Dr. Johannes Meier | RA Klaus Moos | RiLG Martin Mülhöfer | RA Dr. Arian Nazari-Khanachayi, LL.M. Eur. | VRiLG a.D. Frank Pardey | Dr. Benedikt Quarch, LL.B., M.A. | RA Dr. Jan-Dirk Rausch | Prof. Dr. Gerhard Ring | RA Sebastian Schechinger, LL.M. | VRiLG René Schnitzler | RA Dr. Philipp Schulz-Merkel | Dr. Andreas Seidel | Dr. Hans Steege | RAin Olga Stepanova | RA Dr. Johannes Stürner | RAin Cornelia Süß | RA Bernhard Veeck, LL.M. | RA Dr. Alexander Wirich | Maren Wöbbeking

Das Metaverse als digitale und interaktive Umgebung eröffnet eine neue, virtuelle Welt – und ist angetreten, um das Internet, wie wir es kennen, abzulösen. Schon heute spielt es eine große Rolle für Gamer und Technikbegeisterte, doch es lockt auch immer mehr Unternehmen an. Dabei stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen unterschiedlichster Art – vom anwendbaren Recht über Datenschutz- und Urheberrecht bis hin zum Versicherungsrecht. Das neue Rechtshandbuch Das praxisnah geschriebene Werk von Steege/Chibanguza gibt verlässliche Antworten auf die juristischen Herausforderungen, denen sich sowohl bereits im Metaverse Tätige als auch diejenigen, die vor den ersten Schritten in der virtuellen Welt stehen, stellen müssen. Es enthält durchweg wertvolle Handlungsanweisungen, um den rechtlichen Anforderungen im Metaverse gerecht zu werden. Eingehende Gesamtdarstellung Im ersten Teil des Handbuchs wird das erforderliche Grundlagenwissen über die komplexe Materie Metaverse vermittelt. Für ein besseres Verständnis werden dabei auch Themen aus anderen Disziplinen erörtert (z.B. Ethik, Technik, Ökonomie). Herzstück des Werkes sind die umfassenden rechtsgebietsspezifischen Erläuterungen, jeweils verfasst durch herausragende Expertinnen und Experten in ihrem Fachbereich. Regulierungsrecht (AGB, Plattformen) Künstliche Intelligenz Internationales Privatrecht Datenschutzrecht Geistiges Eigentum (Urheber-, Marken- und Patentrecht) Medienrecht (Jugendschutz, Mediennutzung) Kartell- und Wettbewerbsrecht Vertragsrecht (insb. Kauf, Pacht, Leasing, Miete, Schenkung, Leihe) Verbraucherschutzrecht Arbeitsrecht Miet- und WEG-Recht Versicherungsrecht Rechtsdienstleistungen und anwaltliches Berufsrecht Rechtsschutz u.v.m. Großes Fachwissen Die Herausgeber Dr. Dr. Hans Steege und RA Dr. Kuuya J. Chibanguza sind durch zahlreiche Publikationen und Vorträge bekannt. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Kenner auf ihrem Gebiet und bringen jahrelange Erfahrung mit ein: Mikael Bagratuni, Stuttgart RiVG Kristin Benedikt, Regensburg RAuN Dr. Andreas Blunk, M.L.E., FAHuGR, Hannover Caroline Böck, Innsbruck RA Achim Braner, FAArbR, Frankfurt am Main Jonas Broschart, Senior Consultant, Hamburg Jan Büchel, M.Sc., Ökonom, Köln Prof. Dr. Christoph Busch, Maître en Droit, Universität Osnabrück RA Dr. Kuuya J. Chibanguza, LL.B., FAIntWiRe, Hannover RAin Nadine Ceruti, FAinArbR, Frankfurt am Main David R. Dietsch, LL.B., Bonn Max Gieselmann, Manager, Hamburg RAin Dr. Susanne Grohé, Berlin RiLG Prof. Dr. Simon J. Heetkamp, LL.M., TH Köln Dr. Sven Hetmank, TU Dresden Prof. Dr. Thomas Hoeren, Westf. Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. Stephanie Huber, Hochschule für Technik Stuttgart Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard), Universität Innsbruck RA Dr. Arne Klaas, Berlin Steven Kleemann, LL.M., Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin Kathrin Klose, Berlin Prof. Dr. Anne Lauber-Rönsberg, LL.M. (Edinburgh), TU Dresden RA Noël Lücker, Hamburg Felix Maschewski, M.A., Berlin Prof. Dr. Stephan Meder, Leibniz Universität Hannover Tim Meier, M.A., Legal Engineer & Legal Archeologist, Universität Luzern Martin Müller, Innsbruck Prof. em. Dr. Dr. h.c. Julian Nida-Rümelin, Ludwig-Maximilians-Universität München Anna-Verena Nosthoff, M.A., Berlin Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford), Universität Leipzig Prof. Dr. Christian Piroutek, LL.M. (University of the West of England), Hochschule Stralsund Dr. Benedikt Quarch, LL.B., M.A., Unternehmer und Jurist, Düsseldorf RA Prof. Dr. Markus Ruttig, FAGewRS, Köln Marc Scheitanov, Manager, Frankfurt am Main RA Peter Schüller, LL.M., FAMuWR, Berlin Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M., Universität Rostock RA Alireza Siadat, M.J.I., Frankfurt am Main Jan Silberer, Hochschule für Technik Stuttgart Dr. Dr. Hans Steege, Wolfsburg Prof. Dr. jur. Ekkehard Strauß, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin Dipl.-Jur. Felix Tann, Bucerius Law School, Hamburg Ass. Jur., Dipl.-Sozw. Natalia Theissen, M.Phil. (Trinity College

Das Metaverse als digitale und interaktive Umgebung eröffnet eine neue, virtuelle Welt – und ist angetreten, um das Internet, wie wir es kennen, abzulösen. Schon heute spielt es eine große Rolle für Gamer und Technikbegeisterte, doch es lockt auch immer mehr Unternehmen an. Dabei stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen unterschiedlichster Art – vom anwendbaren Recht über Datenschutz- und Urheberrecht bis hin zum Versicherungsrecht. Das neue Rechtshandbuch Das praxisnah geschriebene Werk von Steege/Chibanguza gibt verlässliche Antworten auf die juristischen Herausforderungen, denen sich sowohl bereits im Metaverse Tätige als auch diejenigen, die vor den ersten Schritten in der virtuellen Welt stehen, stellen müssen. Es enthält durchweg wertvolle Handlungsanweisungen, um den rechtlichen Anforderungen im Metaverse gerecht zu werden. Eingehende Gesamtdarstellung Im ersten Teil des Handbuchs wird das erforderliche Grundlagenwissen über die komplexe Materie Metaverse vermittelt. Für ein besseres Verständnis werden dabei auch Themen aus anderen Disziplinen erörtert (z.B. Ethik, Technik, Ökonomie). Herzstück des Werkes sind die umfassenden rechtsgebietsspezifischen Erläuterungen, jeweils verfasst durch herausragende Expertinnen und Experten in ihrem Fachbereich. Regulierungsrecht (AGB, Plattformen) Künstliche Intelligenz Internationales Privatrecht Datenschutzrecht Geistiges Eigentum (Urheber-, Marken- und Patentrecht) Medienrecht (Jugendschutz, Mediennutzung) Kartell- und Wettbewerbsrecht Vertragsrecht (insb. Kauf, Pacht, Leasing, Miete, Schenkung, Leihe) Verbraucherschutzrecht Arbeitsrecht Miet- und WEG-Recht Versicherungsrecht Rechtsdienstleistungen und anwaltliches Berufsrecht Rechtsschutz u.v.m. Großes Fachwissen Die Herausgeber Dr. Dr. Hans Steege und RA Dr. Kuuya J. Chibanguza sind durch zahlreiche Publikationen und Vorträge bekannt. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Kenner auf ihrem Gebiet und bringen jahrelange Erfahrung mit ein: Mikael Bagratuni, Stuttgart | RiVG Kristin Benedikt, Regensburg | RAuN Dr. Andreas Blunk, M.L.E., FAHuGR, Hannover | Caroline Böck, Innsbruck | RA Achim Braner, FAArbR, Frankfurt am Main | Jonas Broschart, Senior Consultant, Hamburg | Jan Büchel, M.Sc., Ökonom, Köln | Prof. Dr. Christoph Busch, Maître en Droit, Universität Osnabrück | RA Dr. Kuuya J. Chibanguza, LL.B., FAIntWiRe, Hannover | RAin Nadine Ceruti, FAinArbR, Frankfurt am Main | David R. Dietsch, LL.B., Bonn | Max Gieselmann, Manager, Hamburg | RAin Dr. Susanne Grohé, Berlin | RiLG Prof. Dr. Simon J. Heetkamp, LL.M., TH Köln | Dr. Sven Hetmank, TU Dresden | Prof. Dr. Thomas Hoeren, Westf. Wilhelms-Universität Münster | Prof. Dr. Stephanie Huber, Hochschule für Technik Stuttgart | Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard), Universität Innsbruck | RA Dr. Arne Klaas, Berlin | Steven Kleemann, LL.M., Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin | Kathrin Klose, Berlin | Prof. Dr. Anne Lauber-Rönsberg, LL.M. (Edinburgh), TU Dresden | RA Noël Lücker, Hamburg | Felix Maschewski, M.A., Berlin | Prof. Dr. Stephan Meder, Leibniz Universität Hannover | Tim Meier, M.A., Legal Engineer & Legal Archeologist, Universität Luzern | Martin Müller, Innsbruck | Prof. em. Dr. Dr. h.c. Julian Nida-Rümelin, Ludwig-Maximilians-Universität München | Anna-Verena Nosthoff, M.A., Berlin | Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford), Universität Leipzig | Prof. Dr. Christian Piroutek, LL.M. (University of the West of England), Hochschule Stralsund | Dr. Benedikt Quarch, LL.B., M.A., Unternehmer und Jurist, Düsseldorf | RA Prof. Dr. Markus Ruttig, FAGewRS, Köln | Marc Scheitanov, Manager, Frankfurt am Main | RA Peter Schüller, LL.M., FAMuWR, Berlin | Prof. Dr. Sebastian Schwamberger, LL.M., Universität Rostock | RA Alireza Siadat, M.J.I., Frankfurt am Main | Jan Silberer, Hochschule für Technik Stuttgart | Dr. Dr. Hans Steege, Wolfsburg | Prof. Dr. jur. Ekkehard Strauß, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin | Dipl.-Jur. Felix Tann, Bucerius Law Sc